etwas später als geplant, aber dennoch geglückt: Am 25. Jänner wird die neue Südtiroler Landesregierung vereidigt werden, nachdem die Weichen in den letzten Tagen gestellt wurden. Nach dem Rechts-Ruck-Aufschrei folgte jetzt das bodenständige hau-ruck!
Bis es endlich soweit war, hatten die vergangenen Wochen allerdings noch einige AHA-Momente parat, nach dem Motto: jetzt get’s – nein, doch nicht! Als etwa Lega Senator Roberto Calderoli inmitten der Koalitionsverhandlungen zwischen SVP und Lega noch einiges ins Wirbeln brachte, dann aber wieder persönlich einlenkte. Letzte Woche hat es dann grünes Licht für die Regierungsvereinbarung von SVP und Lega gegeben und am vergangenen Montag wurde über die Zusammensetzung der neuen Landesregierung abgestimmt. Der Beschluss der Mitglieder des SVP-Ausschusses, der -Ortsobleute und der -Bürgermeister über die Regierungsvereinbarung wurde nach detaillierter Vorstellung der Präambel und der einzelnen Kapitel, sowie eingehender Diskussion eindeutig gefasst: mit 503 von 519 Stimmen und keiner Gegenstimme – also mit großer Mehrheit (96,9 Prozent) willkommen geheißen.
„In den nächsten fünf Jahren sollen Schritte nach menschlichem Maß gesetzt werden“, sagte der Landeshauptmann. Die Politik solle ankommen und dies solle auch gefühlt werden. Im Programm enthalten seien wichtige Grundsätze wie etwa das „friedliche Zusammenleben“, das „Regierungshandeln auf Grundlage der christlich-humanistischen Werte“, das Modell des gemeinsamen Europas der Völker, der Volksgruppen und der Regionen. Ob all dies ohne sich einen Ruck zu geben gelingen kann, wird sich zeigen. Am 8. Jänner haben Philipp Achammer und Carlo Vettori im Namen ihrer Parteien dem Landtagspräsidenten Thomas Widmann die Regierungserklärung überreicht und nach dem zu erwartenden für und wider der verschiedenen Südtiroler Interessensgruppen und Parteien zum neuen Regierungsprogramm und den Spekulationen zu den zu besetzenden Posten ist es nun fix, wer in die neue Landesregierung einziehen wird und damit die nächsten fünf Jahre unser aller Interessen vertreten wird. Ebenfalls können wir gespannt sein, wie die Programmpunkte in den nächsten Jahren dann umgesetzt werden. Die Mitglieder der neuen Landesregierung bekommen die Gelegenheit durch ihre Ergebnisse bei uns Südtirolern zu punkten!
In diesem Sinne wünsche ich den neun Regierungsmitgliedern gutes Gelingen! Landeshauptmann Arno Kompatscher, Maria Hochgruber Kuenzer, Thomas Widmann, Philipp Achammer, Waltraud Deeg, Arnold Schuler und Daniel Alfreider ziehen für die SVP und Giuliano Vettorato sowie Massimo Bessone für die Lega in die neue Regierung ein.
Herzlich
Ihre Tanja Leitner – redaktion@puschtra.it